AGB

Was sind AGB? Definition

AGB sind Allgemeine Geschäftsbedingungen, also vorformulierte Vertragsbedingungen für eine Vielzahl von Verträgen. Sie regeln den Ablauf zwischen dir und deinen Kunden, etwa Vertragsschluss, Zahlung, Lieferung und Eigentumsvorbehalt.

AGB sind im Onlineshop nicht gesetzlich vorgeschrieben. Ohne sie gilt das Gesetz. Sinnvoll sind sie trotzdem, weil sich damit Punkte regeln lassen, die das Gesetz offenlässt, und weil sich zahlreiche Informationspflichten dort bündeln lassen.

Wirksame Einbeziehung

Damit AGB gelten, muss der Kunde vor Vertragsschluss ausdrücklich auf sie hingewiesen werden und die Möglichkeit haben, sie in zumutbarer Weise zur Kenntnis zu nehmen. Im Shop geschieht das üblicherweise durch einen Link im Bestellprozess. Eine Checkbox ist rechtlich nicht zwingend, wird aber zur Dokumentation häufig eingesetzt.

Nachträglich lassen sich AGB nicht einbeziehen. Ein Hinweis erst in der Bestellbestätigung reicht nicht aus.

Typisch unwirksame Klauseln

Nach §§ 305 ff. BGB sind Klauseln unwirksam, die den Kunden unangemessen benachteiligen. In Shop-AGB betrifft das regelmäßig den Ausschluss oder die Verkürzung der Gewährleistung gegenüber Verbrauchern, pauschale Bearbeitungsgebühren, die Abwälzung des Versandrisikos auf den Verbraucher und Klauseln, die dem Verkäufer eine einseitige Preisänderung erlauben.

Unwirksame Klauseln fallen ersatzlos weg, an ihre Stelle tritt das Gesetz. Zusätzlich sind sie abmahnfähig.

Muster und Generatoren

Kostenlose Muster aus dem Netz sind riskant, weil sie oft veraltet sind oder nicht zum Geschäftsmodell passen. Wer Dropshipping betreibt, digitale Güter verkauft oder international liefert, hat Sonderfälle, die ein Standardmuster nicht abdeckt. Verbreitet sind kostenpflichtige Generatoren mit Aktualisierungsservice oder die anwaltliche Erstellung.

Dieser Eintrag erklärt den Begriff und ersetzt keine Rechtsberatung.